Page 7 - prima! Dezember 2017
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KOMMENTAR  PETER SITAR


        Wenn der türkis/blaue




        Wind aus Wien über



        das Burgenland fegt                                                          Kommentar

                                                                                     von Peter Sitar



        Die SPÖ bereitet im Burgenland die Hofübergabe vor. Hans Peter                       deshauptmann Hans Niessl

        Doskozil wechselt in die Landesregierung und soll letztlich auch Hans                vom Vorsitz des Burgenlandes
                                                                                             und seiner Person im zweiten
        Niessl beerben. Der Plan der SPÖ hat allerdings auch Schwachpunkte                   Halbjahr 2018 bei der Landes-
        und könnte Doskozil das Leben schwer machen.                                         hauptleute-Konferenz. Dabei
                                                                                             soll es auch zu einem Festakt in
                                                                                             der Staatsoper kommen.
           Jahrzehntelang galt das Bur-  dann entscheiden, mit welchem   Steiner trage jetzt Doskozil
        genland als sichere Hochburg   Spitzenkandidaten sie antre-  die Verantwortung für alles,   Bleibt abzuwarten, ob es daraus
        der SPÖ. Seit den Gemein-    ten will. Derzeit deutet alles   was in der Regierung geschehe   kein böses Erwachen geben
        derats-/Bürgermeisterwahlen   darauf hin, dass es Hans Peter   und vor allem auch, was nicht   wird. Denn wie gesagt, leicht
        und den Nationalratswahlen   Doskozil sein wird.         passiert. Fünf Punkte seien   wird es die ÖVP der derzei-
        2017 sieht die Lage aber anders                          jetzt für das Burgenland zu   tigen Landesregierung nicht
        aus. SPÖ und ÖVP sind de     Nicht unbedingt zur Freude   lösen, so Steiner: „Die Landes-  machen. Für die Genossen
        facto jetzt auf Augenhöhe, die   vieler Sozialdemokraten. Viele   finanzen, Normalisierung des   wäre der schlimmste Fall, dass
        Sozialdemokraten mussten     hätten sich einen rascheren   Verhältnisses zwischen dem   die aktuelle Regierung platzt
        schmerzliche Verluste im Ver-  Wechsel von Niessl auf Dos-  Land und der Stiftung Ester-  und man sich vor der nächsten
        gleich zu den vorangegangenen   kozil gewünscht. Denn bis zur   házy, Lösung des KRAGES-  Landtagswahl plötzlich auf
        Urnengängen hinnehmen. Für   Landtagswahl 2020 kann noch   Desasters, echte Impulse für   den Oppositionsbänken im
        Parteichef und Landeshaupt-  viel geschehen und die Genos-  das Südburgenland und mehr   Landtag wiederfindet. Rein
        mann Hans Niessl wurde es    sen müssen sehr darauf achten,   Fairness für die Gemeinden.“   rechnerisch wäre das durchaus
        Zeit, die Notbremse zu ziehen.   nicht auf eine der zahlreichen   Wie zu erfahren war, werde   möglich. Dank der Abschaf-
        Also wird Landesrat Helmut   politischen Tretminen zu stei-  man im Landtag zahlreiche   fung des Proporzsystems
        Bieler mit Dezember in den   gen. Und derer gibt es einige.  Anträge einbringen, wo es der   würde die SPÖ wohl auch aus
        Ruhestand geschickt, seine                               FPÖ sehr schwer fallen dürfte,   der Landesregierung fliegen.
        Agenden – Finanzen, Straßen-  Im Burgenland regiert die SPÖ   dagegen zu stimmen. Das   Ein Albtraum für Doskozil.
        bau und Kultur – übernimmt   mit der FPÖ. Die Sozialde-  könnte einen Keil zwischen   Wir leben in interessanten
        dann Verteidigungsminister   mokraten sind zwar stimmen-  Rot und Blau treiben.      Zeiten!
        Hans Peter Doskozil.         stärkste Partei, haben aber   Derweilen schwärmt Lan-   p.sitar@prima-magazin.at
                                     nicht die absolute Mehrheit.
        Auf dem SP-Landesparteitag   Und die durch den Kurz-Boom
        im September 2018 soll       sich im Aufwind befindli-
        Doskozil den Vorsitz der SPÖ   che Landes-ÖVP wird alles
        Burgenland übernehmen. Au-   daransetzen, der Rot-Blauen-
        ßerdem soll er eine SP-interne   Landesregierung das Leben so
        Reformgruppe leiten. Diese   schwer wie möglich zu machen
        soll sich „ergebnisoffen“ alle   – bis hin zum Scheitern.
        Strukturen der Partei von der
        Regierung bis zu den Orts-   Die Landes-ÖVP bietet Dos-
        organisationen ansehen und   kozil die Zusammenarbeit an.
        Reformvorschläge am Landes-  Für VP-Landesparteiobmann
        parteitag 2018 vorlegen. Ein   Thomas Steiner ist Hans
        Jahr vor der regulären Land-  Niessl ein „Landeshaupt-
        tagswahl 2020 will die SPÖ   mann mit Ablaufdatum“. Für


                                                                                                           DEZEMbER 2017   7
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